Demokratie

Der Begriff Demokratie stammt aus dem alten Griechenland. Er ist hergeleitet von den Worten demos und kratein und bedeutet wörtlich Volksherrschaft. Der Begriff hat heute aber eine umfassendere Bedeutung. Zum Teil wird unter diesem Begriff auch verschie-denes verstanden.

Elemente einer modernen Demokratie:

• Volkssouveränität (d. h. das Volk ist der oberste Träger bzw. Inhaber
  der Staatsgewalt, nicht ein König oder ähnliches).
• Regelmäßige allgemeine und geheime Wahl des Parlaments und/oder des Regierungschefs.
• Repräsentativsystem (d. h. auf Zeit gewählte Volksvertreter beschließen stellvertretend für das Volk).
• Rechtsstaatsprinzip (d. h. alle, auch die politisch Mächtigen müssen sich an die Verfassung – in Deutschland das Grundgesetz – und die anderen Gesetze halten, jeder kann sich an die Gerichte wenden.)
• Gleichheit der Bürger vor dem Gesetz.
• Garantie von Grund- und Menschenrechten.
• Horizontale und vertikale Gewaltenteilung.
• Freie Medien (Zeitungen, Fernsehen, Internet) als "Vierte Gewalt".
• Schutz individueller Freiheit.
• Koalitionsfreiheit (d. h. die Möglichkeit sich mit anderen Menschen gleicher Interessen oder Überzeugungen zusammenzuschließen).
• Pluralismus auf politischen, weltanschaulichen, kulturellen u. w. Gebieten.
• Wohlfahrtsstaatlichkeit (d. h. der Staat hat auch die Aufgabe für das mate-rielle und kulturelle Wohl seiner Bürger zu sorgen).

Sehen Sie auch die  Grundwerte des Humanismus.

Demokratie in Geschichte und Theoriegeschichte

In einigen antiken griechischen Stadtstaaten gab es Demokratie in dem Sinne, dass alle erwachsenen freien männlichen Vollbürger (nicht die Frauen, Sklaven und Zugereisten) in Volksversammlungen unmittelbar Beschlüsse fassten und aus ihren Reihen die Regieren-den bestimmten.

 Platon bewertete diese Demokratie negativ.

Für  Aristoteles gibt es eine positive Form und eine entartete.

 John Locke ist der Begründer der Lehre von der Gewaltenteilung zwischen Exekutive und Legislative.

Nach  Rousseau hat jeder Mensch einen Anteil an der Souveränität des Staates. Über den Gesellschaftsvertrag müsse die Freiheit des Einzelnen und die Autorität der Gemeinschaft in Einklang gebracht werden. Rousseau wird vielfach als zentraler Begrün-der der modernen Vorstellung von Demokratie angesehen.

Sehen Sie hierzu auch die verschiedenen  Staatsphilosophien.

Entwicklung der Demokratie: Bis zur Französischen Revolution und der Unabhängigkeit der USA Ende des 18. Jahrhunderts hatte der Begriff Demokratie unter den Gebildeten und Mächtigen noch einen negativen Klang. Auch Kant und Hegel lehnten die Demokratie ab. (Kant ist in seinen Äußerungen sehr widersprüchlich!) Erst im Laufe des 19. Jahrhun-derts wuchs die Zahl der Befürworter der Demokratie beträchtlich und im 20. Jahrhundert entwickelte sich die Demokratie in vielen Ländern. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts gibt es fast keinen Staat auf der Welt, der sich nicht zur Demokratie bekennt, auch wenn in vielen Staaten viele der oben aufgeführten Kriterien nicht erfüllt sind, es sich häufig nur um "Nenn-Demokratien" handelt.

Aktuelle Differenzen bei den Vorstellungen von Demokratie

Es gibt unterschiedliche Vorstellungen davon, wann von einer Demokratie gesprochen werden kann. Hier einige unterschiedliche Positionen:

Demokratie ist nur dort, wo das Volk unmittelbar herrscht. Stichworte: Direkte Demo-kratie, Basisdemokratie, Radikaldemokratie.

[Eine solche Demokratie scheitert nach meiner Überzeugung an drei Gegebenheiten:

1. Die mangelnde Bereitschaft großer Teile der Bevölkerung sich aktiv am gesellschaftlichen und politischen Leben zu beteiligen. Die unmittelbare Demokratie würde zur Herrschaft einer aktiven Minderheit.
2. Sprunghaftigkeit vieler Menschen. Mangelnde inhaltliche Kohärenz ihrer Auffassungen. Es würden häufig Beschlüsse gefasst, die miteinander nicht vereinbar sind. Volksabstimmungen sind oft die Stunde der Demagogen. Es wäre oft unmöglich bestimmte Vorhaben über einen längeren Zeitraum hin-weg zu verfolgen, was aber oft Voraussetzung für Erfolg ist.
3. Großgesellschaften mit zig Millionen Menschen, supranationale Organisa-tionen wie die EU oder die UN machen unmittelbare Demokratie unmöglich. (Allerdings könnte das Internet virtuelle Vollversammlungen aller Bürger und Abstimmung aller über bestimmte Fragen möglich machen. Damit sind die beiden ersten Probleme aber nicht beseitigt.)]

Demokratie besteht dann, wenn die Mehrheit der Bevölkerung will, dass die gegenwärtige Regierung an der Macht ist. [Hier besteht das Problem, dass dann auch eine Diktatur eine Demokratie wäre, wenn die Mehrheit der Bevölkerung diese Diktatur will.  Hitler sah sich selbst nicht als Diktator. Er habe nur die Demokratie vereinfacht, meinte er. Die große Mehrheit der Deutschen stand bis weit in den 2. Weltkrieg hinein hinter ihm. Deshalb war Nazi-Deutschland aber nicht etwa ein demokratischer Staat.]

Demokratie besteht dann, wenn die Regierenden bzw. die Mächtigen im Lande die Interessen des Volkes vertreten und diese Interessen kennen. Ob die Bevölkerung mit der Regierung einverstanden ist, das ist letztlich sekundär. Ein Paradebeispiel für eine solche Demokratieauffassung sind die Marxisten-Leninisten. Nach ihrer Auffassung ist Demokra-tie dort, wo die Kommunisten regieren. Da die Kommunisten die Interessen des Volkes kennen und vertreten, ist ihre Regierung auf jeden Fall demokratisch. Auch wenn die Masse des Volkes das anders sieht, und die Kommunisten gar nicht als Regierung will. Und wo die Kommunisten nicht regieren, ist keine Demokratie, selbst wenn die Men-schen in freien Wahlen sich ausgesucht haben, von wem sie regiert werden wollen. Denn wenn sie nicht die Kommunisten gewählt haben, hätten sie gegen ihre eigenen Interes-sen gehandelt. [Diese kommunistische Auffassung wurde von der Geschichte widerlegt. Der Masse des Volkes, auch der Arbeiter, ging es in den nord- und westeuropäischen Sozialstaaten besser, als in den osteuropäischen "sozialistischen" Ländern. Diese "realsozialistischen" Systeme sind Ende der 80er Jahre allesamt an ihrer wirtschaftlichen Ineffizienz zugrunde gegangen.] Nun muss man allerdings, um vielen Menschen nicht un-recht zu tun, hinzufügen, dass viele Kommunistische Parteien, besonders in Westeuropa aber nicht nur dort, in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts einer schleichenden "Sozialdemokratisierung" unterlagen und diese marxistisch-leninistische Position nicht mehr vertraten, nicht mehr praktizierten.

Nach  Popper ist Demokratie dort, wo es freie Institutionen gibt. Effektive (nicht nur vorgebliche) freie und geheime Wahlen, Koalitionsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Presse-freiheit, Gewaltenteilung (horizontale und vertikale), Reisefreiheit u. v. ä. m. Nach Popper wird ein Demokrat die freien Institutionen notfalls auch gegen die Mehrheit der Bevölke-rung verteidigen. [Was man Anfang der 30er Jahre in Deutschland hätte machen sollen, als die Nazis an die Macht kamen. Auch die Kommunisten haben, überall wo sie an die Macht kamen, die freien Institutionen beseitigt.] Die oben dargestellte moderne Demo-kratieauffassung stimmt mit der Poppers weitgehend überein.

Demokratie im Internet:

• Demokratie von der Bundeszentrale für politische Bildung
• Demokratie vom Meyers Lexikon Online (Die Werbung lässt sich durch horizontale Verkleinerung des Fensters vom Bildschirm entfernen.)
• Demokratie bei wikipedia
• Demokratietheorien bei wikipedia

Zur philolex-Startseite

Copyright © by Peter Möller, Berlin.